Iran: Nahid Taghavi freilassen!

Nahid Taghavi ist eine iranisch-deutsche Frauenrechtlerin, die im Teheraner Evin-Gefängnis inhaftiert ist. Seit ihrer Festnahme im Oktober 2020 musste sie monatelang in Isolationshaft. Sie wurde gefoltert. In einem unfairen Gerichtsverfahren wurde sie wegen angeblicher Beteiligung an einer "illegalen Gruppe" und wegen "Propaganda gegen den Staat" zu zehn Jahren und acht Monaten Haft verurteilt.

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Ihr Gesundheitszustand ist besorgniserregend: Nahid Taghavi hat so starke Schmerzen, dass sie kaum mehr aus dem Bett aufstehen kann. Sie bekommt starke Schmerzmittel injiziert. Sie leidet an tauben Fingern und starken Schmerzen in ihrem Nacken, am Rücken und an den Händen.

Im Juli 2022 wurde Nahid in den dringend benötigten medizinischen Hafturlaub entlassen. Die lange Haft und die desaströsen Haftbedingungen haben ihren Gesundheitszustand massiv verschlechtert. Am 13. November 2022 musste sie wieder ins Gefängnis, obwohl ihre medizinische Behandlung noch nicht abgeschlossen ist. Die erneute Inhaftierung von Nahid erfolgte unmittelbar auf die Ankündigung der deutschen Bundesregierung, weitere Sanktionen gegen die iranische Regierung zu verabschieden.

Nahid ist eine gewaltlose politische Gefangene und muss umgehend und bedingungslos freigelassen werden.

Hintergrund

In den vergangenen Jahren haben die iranischen Behörden Dutzende Bürger*innen mit doppelter Staatsangehörigkeit inhaftiert. Darunter befinden sich Journalist*innen, Akademiker*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen.

Der UN-Sonderberichterstatter für die Lage der Menschenrechte im Iran und die UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen haben hervorgehoben, dass die iranischen Behörden schon seit langem willkürlich inhaftierte Doppelstaatsbürger*innen und Staatsangehörige anderer Staaten als Druckmittel einsetzen. Die erneute Inhaftierung von Nahid Taghavi erfolgte unmittelbar auf die Ankündigung der deutschen Bundesregierung, weitere Sanktionen gegen die iranische Regierung zu verabschieden.

Amnesty International hat dokumentiert, wie die iranischen Behörden die Standards für ordnungsgemäße Gerichtsverfahren systematisch verletzen – vom Zeitpunkt der Festnahme bis die Angeklagten vor Gericht gestellt werden. Am 16. Oktober 2020 nahmen Angehörige der iranischen Revolutionsgarde Nahid Taghavi in ihrem Zuhause in Teheran fest. Die Behörden informierten ihre Familie weder über ihre Festnahme noch über ihren Aufenthaltsort. Nahids Verwandte begaben sich auf die Suche nach ihr. Als sie am 18. Oktober 2020 das Evin-Gefängnis aufsuchten, entdeckten sie, dass Nahid Taghavi dort in Einzelhaft gehalten wurde. Nach ihrer Festnahme hatte Nahid Taghavi bis zum 28. Oktober 2020 keinen Kontakt zur Außenwelt. Erst dann gestatteten ihr die Gefängnisbehörden ein kurzes Telefonat mit ihrer Familie. Danach verwehrten ihr die Behörden erneut den Kontakt zu ihren Angehörigen, diesmal 35 Tage lang. Seit Dezember 2020 durfte sie alle sieben bis zehn Tage telefonieren. 

Von ihrer Verhaftung bis zur Verurteilung verbrachte Nahid Taghavi mehr als sieben Monate in Isolationshaft. Sie musste ohne Bett und Kissen auf dem Boden schlafen, wurde rund um die Uhr überwacht und durfte nur 30 Minuten pro Tag mit Augenbinde an die frische Luft. Am 4. August 2021 wurde Taghavi von einem iranischen Gericht zu zehn Jahren Haft wegen der angeblichen Beteiligung an einer "illegalen Gruppierung" verurteilt sowie zu acht Monaten wegen "Propaganda gegen den Staat". Diese Anklagen sind konstruiert.

Die grausamen und unmenschlichen Haftbedingungen haben Spuren hinterlassen. Der Gesundheitszustand von Nahid Taghavi hatte sich seit ihrer Inhaftierung erheblich verschlechtert. Sie hat Diabetes entwickelt und leidet an Bluthochdruck. Ihre Wirbelsäule ist geschädigt und sie benötigt dringend eine Operation. Am 19. Juli 2022 wurde Nahid Taghavi aus medizinischen Gründen in den Hafturlaub entlassen. Doch bereits am 13. November 2022 musste sie zurück ins Evin-Gefängnis für politische Gefangene, obwohl ihre medizinische Behandlung noch nicht abgeschlossen war.

Die prominente Menschenrechtsverteidigerin Narges Mohammadi hat sich am 4. Juni 2023 per Brief an die Öffentlichkeit gewandt, um über den sich enorm verschlechternden Gesundheitszustand ihrer Zellengenossin Nahid Taghavi zu berichten. Nahid Taghavi hat so starke Schmerzen, dass sie kaum mehr aus dem Bett aufstehen kann. Sie bekommt starke Schmerzmittel injiziert. Sie leidet an tauben Fingern und starken Schmerzen in ihrem Nacken, am Rücken und an den Händen.

Amnesty International betrachtet Nahid Taghavi als gewaltlose politische Gefangene, die allein wegen der friedlichen Ausübung ihrer Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit festgehalten wird.