Thin Thin Aung ist eine prominente Menschenrechtsverteidigerin die sich für Frieden, Gleichberechtigung und Menschenrechte in Myanmar einsetzt. Neben ihrer Rolle als Mitbegründerin und Direktorin des Nachrichtendienstes Mizzima Media leistete sie einen bedeutenden Beitrag zu den Frauenrechten und der intersektionalen Frauenbewegung in Myanmar, indem sie mit verschiedenen lokalen und internationalen Frauenrechtsorganisationen zusammenarbeitete. Vor Februar 2021 beteiligte sie sich an der Arbeit zur Reformation der myanmarischen Polizei und arbeitete dazu mit Medien und zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammen.
Neben ihr drohen Hunderten weiteren Personen ähnliche Anklagen. Tausende sind seit dem Militärputsch vom 1. Februar willkürlich in Haft, nur weil sie friedlich ihr Recht auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wahrgenommen haben.
Thin Thin Aung wurde am 8. April 2021 in der Stadt Yangon verhaftet. Sie wurde unter Paragraf 505 (a) des Strafgesetzbuchs angeklagt und ihr drohen bis zu drei Jahre Haft. Ihr wird vorgeworfen mit Materialien, die Mizzima seit ihrem Lizenzentzug am 8. März veröffentlicht hat, „öffentliche Unruhe gestiftet“ und „Angst geschürt“ zu haben, obwohl sie bereits am 4. Februar von ihrer Position als Direktorin von Mizzima zurückgetreten war. Mizzima hat über den Militärputsch und die damit einhergehenden Menschenrechtsverletzungen durch die myanmarischen Sicherheitskräfte berichtet.
Es ist alarmierend, dass Medienmitarbeiter*innen wie auch friedliche Menschenrechtsverteidiger*innen und Aktivist*innen, medizinisches Personal, politische Oppositionelle und Kritiker*innen des Militärs weiterhin aus politisch motivierten Gründen ins Visier genommen, festgenommen, strafrechtlich verfolgt und inhaftiert werden. In Übereinstimmung mit seinen Verpflichtungen nach internationalem Recht ist es unabdingbar, dass Myanmar das Recht auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und friedliche Versammlung sowie alle Menschenrechte respektiert und schützt. Zwar wurden am 30. Juni über 2.300 Häftlinge freigelassen, jedoch befinden sich Thin Thin Aung und tausende andere weiterhin in willkürlicher Haft. Es ist erschütternd, dass nach wie vor über Verschwindenlassen, Folter und andere Misshandlungen sowie Todesfälle in Haft in Myanmar berichtet wird.
Zudem bereitet Thin Thin Aungs Gesundheitszustand Grund zur Sorge. Sie leidet bereits an einer chronischen Asthmaerkrankung und ist in einem überfüllten Gefängnis einer erhöhten Gefahr ausgesetzt, sich mit Covid-19 zu infizieren.
Hintergrundinformationen
Am 27. März 2021 reichte der stellvertretende Polizeichef Kyaw Sein Tun von der Polizeistation des Townships Thanlyin vor dem dortigen Gericht eine Klage gegen das Management der bekannten myanmarischen Medienagentur Mizzima ein. Er behauptete, dass Mizzima die am 8. März erfolgte Lizenzentziehung missachtet habe. Dem Onlineportal war – zeitgleich mit vier anderen Medienagenturen – die Lizenz zur Veröffentlichung und Ausstrahlung entzogen worden. Er beschuldigte das Management von Mizzima, übertriebene und falsche Darstellungen zu veröffentlichen, um weiter öffentliche Unruhen zu schüren. Zudem hätte das Management damit beabsichtigt, Demonstrierende dazu zu bringen, die Sicherheitskräfte im Dienst anzugreifen sowie in der Öffentlichkeit Angst zu schüren.
Am Morgen des 8. April wurden Thin Thin Aung und eine weitere Mizzima-Mitarbeiterin vor ihrem Haus in Yangon, der Handelshauptstadt Myanmars, festgenommen. Beide wurden noch am selben Tag in das Verhörzentrum Mingaladon (Yay Kyi Aing) gebracht. Nachdem sie zwei Wochen lang gefoltert worden waren, wurden sie am 21. April in das Insein-Gefängnis von Yangon verlegt.
Thin Thin Aungs erste Gerichtsanhörung fand am 22. April im Gefängnis statt. Einige nachfolgende Gerichtstermine wurden wegen der Abwesenheit eines*einer hochrangigen Richters*Richterin und einem Anstieg der Covid-19-Fälle in Myanmar abgesagt. Ihr Rechtsbeistand konnte sich am 30. Mai zum ersten Mal mit ihr treffen. Ihre nächste Gerichtsanhörung ist für den 28. Juli angesetzt.
