Saudi-Arabien: 10 schockierende Fakten

Alles, was du du zu Saudi-Arabien wissen musst

Nach der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi steht das Königreich Saudi-Arabien wieder einmal im globalen Rampenlicht. Der türkische Präsident Erdogan sagte, er halte den Tod von Jamal Khashoggi im saudi-arabischen Konsulat in Istanbul für einen "barbarischen Mord". Aber Khashoggis Ermordung ist nur die jüngste in einer langen Reihe von Menschenrechtsverletzungen, die die schreckliche Menschenrechtsbilanz des Königreichs noch verschlimmern.

1 - Verheerender Krieg im Jemen

Die von Saudi-Arabien geführte Koalition hat wesentlich zu einem Krieg beigetragen, der den Jemen in den letzten dreieinhalb Jahren verwüstet hat und dem Tausende von Zivilist*innen, einschließlich Kinder durch die Bombardierung von Krankenhäusern, Schulen und Häusern zum Opfer fielen. Amnesty International hat wiederholte Verletzungen des humanitären Völkerrechts, einschließlich Kriegsverbrechen, dokumentiert. Dennoch machen Länder wie die USA, Großbritannien und Frankreich weiterhin lukrative Waffengeschäfte mit den Saudis.

2 - Unermüdliches Vorgehen gegen friedliche Aktivist*innen, Journalist*innen und Wissenschaftler*innen

Seitdem Kronprinz Mohammed bin Salman an die Macht kam, wurden viele Menschenrechtsverteidiger*innen verhaftet oder zu langen Gefängnisstrafen verurteilt und das nur, weil sie ihr Recht auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit friedlich ausgeübt haben. Die Behörden haben sich gegen die kleine, aber lautstarke Gemeinschaft von Menschenrechtsverteidiger*innen gerichtet, unter anderem durch die Nutzung von Anti-Terror- und Anti-Cyber-Kriminalitätsgesetzen, um ihren friedlichen Aktivismus und die Aufdeckung bzw. Bekämpfung von Menschenrechtsverletzungen zu unterdrücken.

3 - Verhaftungen von Frauenrechtsaktivist*innen

Anfang dieses Jahres wurden eine Reihe prominenter Frauenrechtsaktivist*innen im Rahmen der anhaltenden Verfolgung von Menschenrechtsverteidiger*innen durch Saudi-Arabien verhaftet. Seit Mai werden Loujain al-Hathloul, Iman al-Nafjan und Aziza al-Yousef willkürlich und ohne Anklage festgehalten. Nach ihren Verhaftungen startete die Regierung eine abschreckende Hetzkampagne, um sie als "Verräterinnen" zu diskreditieren. Den drei Menschenrechtsverteidiger*innen drohen ein Anti-Terror Prozess und lange Gefängnisstrafen.

4 - Hinrichtungen

Saudi-Arabien gehört zu den Ländern mit den meisten Exekutionen. Dutzende Menschen werden jährlich hingerichtet, viele davon in grausamen öffentlichen Enthauptungen. Amnesty International ist ausnahmslos gegen die Todesstrafe. Sie verletzt das Recht auf Leben und ist grausam, unmenschlich und erniedrigend. Darüber hinaus gibt es nirgendwo auf der Welt Beweise dafür, dass die Todesstrafe Verbrechen abschreckt, aber Saudi-Arabien verurteilt weiterhin Menschen zum Tode und vollstreckt sie nach grob unfairen Gerichtsverfahren. Bislang hat Saudi-Arabien im Jahr 2018 108 Personen hingerichtet, fast die Hälfte davon wegen Drogendelikten.

5 - Strafen, die grausam, unmenschlich oder erniedrigend sind

Die saudi-arabischen Gerichte wenden weiterhin die Auspeitschung als Strafe an, oft nach unfairen Gerichtsverfahren. Raif Badawi wurde zu 1.000 Schlägen und 10 Jahren Gefängnis verurteilt, nur weil er einen Blog geschrieben hatte. Amputationen und Kreuzamputationen (rechte Hand und linker Fuß), die Folter darstellen, werden auch als Strafe für einige Verbrechen durchgeführt.

6 - Routinemäßige Folter in Haft

Ehemalige Häftlinge, Prozessangeklagte und andere haben Amnesty International mitgeteilt, dass der Einsatz von Folter und anderen Misshandlungen durch die Sicherheitskräfte nach wie vor weit verbreitet ist und dass die Verantwortlichen nicht vor Gericht gestellt werden.

7 - Systematische Diskriminierung von Frauen

Frauen und Mädchen sind in Saudi-Arabien nach wie vor einer fest verwurzelten Diskriminierung ausgesetzt und sind den Männern in Bezug auf Ehe, Scheidung, Sorgerecht, Erbschaft und andere Aspekte rechtlich untergeordnet. Unter dem Vormundschaftssystem kann eine Frau keine eigenen Entscheidungen treffen, stattdessen muss ein männlicher Verwandter alles für sie entscheiden.

8 - Verschärfte religiöse Diskriminierung

Mitglieder der schiitischen Minderheit des Königreichs sind nach wie vor mit einer ausgeprägten Diskriminierung konfrontiert, die ihren Zugang zu staatlichen Dienstleistungen und Arbeitsplätzen einschränkt. Zahlreiche schiitische Aktivist*innen wurden wegen ihrer angeblichen Beteiligung an regierungsfeindlichen Protesten in den Jahren 2011 und 2012 zum Tode oder zu langen Haftstrafen verurteilt.

9 - „Was im Königreich geschieht, bleibt im Königreich“

Es ist bekannt, dass die saudi-arabischen Behörden, auch vor Gericht, Strafmaßnahmen gegen friedliche Aktivist*innen und Familienangehörige von Opfern ergreifen, die sich an unabhängige Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International oder ausländische Diplomat*innen und Journalist*innen wenden.

10 - Mord an Jamal Khashoggi

Nach der schrecklichen Ermordung von Jamal Khashoggi fordert Amnesty International den UN-Generalsekretär Antonio Guterres auf, eine unabhängige Untersuchung der Umstände der außergerichtlichen Hinrichtung von Khashoggi, der möglichen Folter und aller anderen in seinem Fall begangenen Verbrechen und Verletzungen einzuleiten.