Amnesty-Bericht zu COVID-19 in Lateinamerika: Staaten müssen menschenrechtsbasierte Impfpläne umsetzen, um Pandemie zu besiegen

Besonders gefährdete und von Diskriminierung betroffene Gruppen werden übersehen 

Zum Zeitpunkt der Erarbeitung dieses Berichts hatten 13 Länder in der Region ihre nationalen Impfpläne veröffentlicht. Nur sehr wenige von ihnen hatten während der Entwurfsphase Expert*innen, lokale Gemeinschaften oder die Zivilgesellschaft einbezogen, und einige von ihnen hatten besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen übersehen. Alle 13 Länder haben in ihren Plänen dem an vordester Front tätigen Gesundheitspersonal Priorität beim Zugang zu Impfstoffen eingeräumt. Amnesty International hat aber Informationen aus Mexiko, Peru und Brasilien erhalten, aus denen hervorgeht, dass das Verwaltungs- oder Direktionspersonal von Krankenhäusern Impfstoffe vor denjenigen erhalten könnte, die COVID-19-Patienten behandeln. Nur sechs Länder verfügten über einigermaßen aktuelle, nach Geschlecht, Beruf, Standort und anderen Daten aufgeschlüsselte Register über die Zahl der Mitarbeiter*innen im Gesundheitswesen, die während der Pandemie von COVID-19 betroffen waren. In mehreren Ländern herrscht ein gravierender Mangel an Gesundheitspersonal, wobei die Zahl der Ärzt*innen und Krankenpfleger*innen pro Kopf weit unter dem Schwellenwert liegt, den die WHO für die Erbringung grundlegender Gesundheitsdienste in den ärmsten Ländern der Welt für notwendig hält. 

"Die schockierenden Defizite bei der Personalausstattung, der Registrierung und beim Schutz des Gesundheitswesens in Lateinamerika zeigen einmal mehr, dass das Wirtschaftswachstum in vielen Ländern weder zur Stärkung sozialer Rechte noch zu robusteren Gesundheitssystemen geführt hat", sagte Erika Guevara-Rosas. 

Mehrere Länder der Region haben Indigene als prioritäre Gruppen beim Zugang zu Impfstoffen berücksichtigt. Chile, die Dominikanische Republik, El Salvador, Guatemala, Honduras und Mexiko erwähnten indigene Gruppen nicht in ihren Plänen. Indigene Gruppen machen in mehreren dieser Länder einen hohen Anteil der Bevölkerung aus, werden aber seit Jahrhunderten systematisch ausgegrenzt und von der staatlichen Gesundheitspolitik ausgeschlossen. 

Darüber hinaus haben Chile, Kolumbien, Mexiko, die Dominikanische Republik, Guatemala, El Salvador und Costa Rica entweder erhebliche Hürden für den Zugang von Migrant*innen und Geflüchteten zu Impfstoffen geschaffen oder ihnen den Zugang offen verwehrt, obwohl der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge darauf hingewiesen hat, dass die Einbeziehung dieser Gruppen in die Impfpläne ein wesentlicher Faktor zur Bekämpfung der Pandemie ist.    

Zwar haben viele Regierungen öffentlich zugesagt, dass die COVID-19-Impfstoffe für alle kostenlos sein werden, aber nur neun der 17 Länder in dem Bericht haben dies in ihren offiziellen Plänen bestätigt oder entsprechende Regelungen eingeführt. In der Zwischenzeit haben Mitglieder des Privatsektors in mehreren Ländern Versuche unternommen, Impfstoffe direkt von den Entwicklungsfirmen aufzukaufen, wodurch möglicherweise parallele Prozesse bei der Einführung von Impfstoffen entstehen, durch die jegliche Fairness für alle untergraben werden könnten.   

"Staaten müssen ihren Verpflichtungen nachkommen und sicherstellen, dass Impfstoffe am Behandlungsort kostenlos bleiben.  Die Regierungen sollten direkte private Käufe per Gesetz verbieten und die Sanktionierung von Einzelpersonen oder privaten Organisationen in Betracht ziehen, die den nationalen Impfplan umgehen oder die Maßnahmen des Staates zur Sicherstellung eines fairen Zugangs zu den Impfstoffen anderweitig unangemessen behindern. Der Impfstoff wird zuerst von den Bevölkerungsgruppen benötigt, die am meisten gefährdet sind", schloss Erika Guevara-Rosas.