Loujain al-Hathloul zu Unrecht verurteilt

Die prominente saudische Frauenrechtsaktivistin Loujain al-Hathloul war, so wie weitere 12 Frauenrechtsaktivistinnen, 2018 willkürlich verhaftet worden, weil sie ihr Recht auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wahrgenommen hatte, sich für die Rechte der Frauen eingesetzt und das Ende des männlichen Vormundschaftssystems in Saudi-Arabien gefordert hatte. Am 28. Dezember 2020 wurde sie nach einem unfairen Verfahren vor dem Sonderstrafgericht (SCC) zu Unrechte wegen „Spionage mit ausländischen Parteien“ und „Verschwörung gegen das Königreich“ zu fünf Jahren und acht Monaten Haft verurteilt. Als Reaktion auf die Verurteilung sagte Heba Morayef, Direktorin für die Region Nahost und Nordafrika bei Amnesty International:

„Mit diesem zutiefst fehlerhaften Prozess und dem laufenden unerbittlichen Vorgehen gegen Aktivist*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen hat Saudi-Arabien bewiesen, dass seine Rhetorik über Menschenrechtsreformen eine völlige Farce ist.“

„Loujain al-Hathloul hat bereits mehr als 900 Tage in Haft verbracht, während derer sie gefoltert, sexuell belästigt und anderwärtig misshandelt wurde. Sie wurde in Einzelhaft gehalten und ihr wurde der Zugang zu ihrer Familie verwehrt. Wir sind äußerst besorgt um ihr Wohlergehen und ihre Sicherheit und bestärken unsere Forderung nach ihrer sofortigen und bedingungslosen Freilassung. In der Zwischenzeit muss Loujain Kontakt zu ihrer Familie sowie Zugang zu einer Ärztin oder einem Arzt ihrer Wahl gewährt werden.“

„Wir wiederholen unsere Forderungen nach der sofortigen und bedingungslosen Freilassung aller saudischen Menschenrechtsverteidiger*innen und Frauenaktivist*innen, die sich noch in Haft befinden, einschließlich Samar Badawi, Nassima al-Sada, Nouf Abdulaziz und Maya'a al-Zahrani, und stellen sicher, dass die Anklagen gegen alle Aktivist*innen, die wegen der Förderung von Frauenrechten vor Gericht stehen, fallen gelassen werden.“