Fortgesetzte Inhaftierung von Julian Assange ist willkürlich

Londoner Gericht Lehnt Kautionsantrag ab

Nachdem das zuständige Londoner Gericht am 6. Jänner entschieden hat, Julian Assange nicht gegen Kaution auf freien Fuß zu setzen, betrachtet Amnesty International dessen fortgesetzte Inhaftierung als willkürlich.

„Die heutige Entscheidung, den Kautionsantrag von Julian Assange abzulehnen, bedeutet, dass seine fortgesetzte Inhaftierung willkürlich ist. Hinzu kommt, dass er seit über einem Jahr unter härtesten Bedingungen im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh festgehalten wird“, sagte Nils Muižnieks, Direktor für Europa bei Amnesty International, und sagt weiter:

„Anstatt endlich zu seiner Familie zurückkehren und nach zehn Jahren wieder in seinem eigenen Bett schlafen zu können, wird Julian Assange nun in seine Einzelzelle in einem Hochsicherheitsgefängnis zurückgebracht.”

Julian Assange sitzt seit über einem Jahr in Haft, weil über ein Auslieferungsgesuch der US-Regierung entschieden werden sollte. Am Montag kam nun eine Richterin in London zu dem Schluss, dass seine Auslieferung rechtswidrig wäre. Nach so langer Zeit in Haft ist seine weitere Inhaftierung willkürlich.

Am Montag hat die Richterin auf die schlechte psychische Verfassung von Assange verwiesen sowie auf die Gefahr für seine Gesundheit durch die in Großbritannien besonders schlimm grassierende COVID-19-Pandemie.

“Es ist eindeutig, dass Julian Assange während des Entscheidungsprozesses über den Auslieferungsantrag der USA überhaupt nicht hätte inhaftiert werden sollen. Die Anklagen gegen ihn sind politisch motiviert und die britische Regierung hätte die USA in ihrer unbarmherzigen Verfolgung von Assange nie so bereitwillig unterstützen dürfen“, sagte Nils Muižnieks.

„Die US-Regierung tut so, als läge es in ihrer Zuständigkeit, überall auf der Welt Menschen zu verfolgen, die Informationen über das Fehlverhalten der Regierung erhalten oder verbreiten. Die heutige Entscheidung soll offenbar zeigen, dass die britische Justiz dieser Haltung nicht im Wege stehen will”, sagt Nils Muižnieks.

Gemeinsam für Julian Assange

Amnesty International fordert in einer weltweiten Kampagne, dass alle Anklagepunkte gegen Julian Assange fallengelassen werden, um seine unverzügliche Freilassung zu ermöglichen. Über 400.000 Menschen auf der ganzen Welt unterstützen die Forderungen von Amnesty.