Israel/OPT: Masafer-Yatta-Gemeinde von Zwangsumsiedlung bedroht

Das Gebiet von Masafer Yatta südlich von Hebron ist seit Jahrzehnten zunehmend von staatlich unterstützten Siedlerangriffen und Unterdrückungsmaßnahmen der israelischen Behörden betroffen. Seit dem 7. Oktober 2023 hat sich die Situation im besetzten Westjordanland erheblich verschlechtert. Nun droht der palästinensischen Gemeinde Shi'b Al-Butum die Zwangsumsiedlung. Amnesty International fordert unverzüglich Maßnahmen, um gewalttätige Siedler*innen zur Rechenschaft zu ziehen und die Zerstörung von Häusern sowie die Ausweitung der nahe gelegenen völkerrechtswidrigen Siedlungen zu stoppen.

Erika Guevara Rosas, Direktorin für Forschung, Advocacy, Politik und Kampagnen bei Amnesty International, sagte:

„Die Situation der Shi'b-Al-Butum-Gemeinde ist nur ein Ausschnitt dessen, was Palästinenser*innen, insbesondere Hirt*innen- und Beduin*innengemeinschaften im größten Teil des besetzten Westjordanlandes erleben.“

Erika Guevara Rosas weiter: „Die Zwangsumsiedlung palästinensischer Gemeinden ist ein schwerer Verstoß gegen die Vierte Genfer Konvention und stellt ein Kriegsverbrechen dar. Die internationale Gemeinschaft muss sich endlich wirksam dafür einsetzen, die Ausdehnung der illegalen israelischen Siedlungen zu stoppen, die völkerrechtswidrige Besatzung des Westjordanlandes durch Israel und sein System der Apartheid gegen die Palästinenser*innen zu beenden. Anstelle von aktuell in Deutschland aufgeworfenen Debatten, die das Völkerrecht unterminieren, braucht es ein klares Bekenntnis der künftigen Bundesregierung zu ihren rechtlichen Verpflichtungen, wenn weitere Gewalt und Zwangsvertreibungen wie in Masafer Yatta verhindert werden sollen.“

Zwangsumsiedlung der Hirt*innengemeinschaft Zanuta

Amnesty International hat dokumentiert, wie die verschärften Rahmenbedingungen für das Gebiet Masafer Yatta – auch durch staatlich unterstützte Siedlergewalt – bereits zur Zwangsumsiedlung der Hirt*innengemeinschaft Zanuta in den südlichen Hebron-Hügeln geführt hat. Amnesty International hat im März 2024 das verlassene Gelände von Zanuta besucht, wo früher etwa 250 Menschen lebten. Die Organisation führte auch Interviews mit fünf Gemeindemitgliedern, die zuvor in Zanuta gelebt hatten. Diese haben berichtet, dass die Häufigkeit und die Gewalt der Angriffe der Siedler*innen gegen sie nach den von der Hamas angeführten Angriffen im Süden Israels am 7. Oktober 2023 zugenommen und die gesamte Gemeinde zum Verlassen gezwungen hätten.

Amnesty International hat auch eine Zunahme der israelischen Siedlergewalt gegen palästinensische Hirt*innen in den Weidegebieten um Shi'b Al-Butum dokumentiert. Die Organisation befragte sechs Personen aus der Gemeinde und verifizierte 38 Videos von den Angriffen.

Anstieg der Siedlergewalt

Neben Shib al-Butum sind neun weitere Gemeinden in Masafer Yatta unmittelbar von der Zwangsvertreibung bedroht, da das israelische Militär ihre Dörfer zu einem Truppenübungsplatz erklärt hat.

Seit dem 7. Oktober 2023 haben ein Anstieg der staatlich unterstützten Siedlergewalt und Maßnahmen der israelischen Behörden zu einer Zwangsvertreibung von Palästinenser*innen im gesamten Westjordanland geführt. Dazu gehören die Umsetzung neuer militärischer Beschlagnahmebefehle, eine erhebliche Zunahme der Zerstörung palästinensischen Eigentums sowie die Beteiligung an, die Unterstützung von oder das Versagen bei der Verhinderung und Bestrafung von Angriffen gegen Palästinenser*innen.