Proteste in Belarus: Angriffe auf Journalist*innen

In Belarus häufen sich Berichte über Journalist*innen, die verhaftet, geschlagen und mit Gummigeschossen beschossen wurden, während sie über die brutale Niederschlagung der Proteste durch die Polizei berichten. Auch Kameras wurden zerschlagen und Filmmaterial gelöscht. Laut dem belarussischen Journalist*innenverband wurden mindestens 55 Journalist*innen festgenommen (Stand 12. August). Die Behörden müssen ihre Angriffe auf Journalist*innen unverzüglich beenden, fordert Amnesty International.

"Journalist*innen werden mit Schlagstöcken und Gummigeschossen angegriffen, ihre Ausrüstung zerstört und verhaftet, weil sie die Verbrechen aufdecken, die die belarussischen Behörden an ihrem eigenen Volk begehen. Das ist eine schwere Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Die Regierung hat sogar das Internet abgeschaltet, um die Menschen am Informationsaustausch zu hindern. In Belarus geht dennoch nach wie vor eine beispiellose Zahl von Menschen auf die Straße. Daher ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Pressefreiheit geschützt wird und dass niemandem Schaden zugefügt wird, nur weil Journalist*innen ihren Job machen", Marie Struthers, Direktorin für Osteuropa und Zentralasien bei Amnesty International.

Amnesty International fordert die belarussischen Behörden auf, Pressefreiheit zu respektieren und Journalist*innen, die ausschließlich wegen der Ausübung ihres Berufs inhaftiert sind, unverzüglich und bedingungslos freizulassen. Die Behörden müssen auch alle friedlichen Demonstrierenden freilassen, die ausschließlich wegen der Ausübung ihrer Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit inhaftiert sind. Sie müssen die Repressalien gegen friedliche Demonstrierenden beenden und rechtswidrige Gewalt der Polizei untersuchen.

Journalist*innen eingeschüchtert und angegriffen

Sowohl lokale als auch internationale Journalist*innen wurden während der Proteste in Belarus ins Visier genommen: Am Abend des 11. August griffen Sicherheitskräfte in Minsk ein Fernsehteam des russischen Dienstes der BBC an. Die Journalist*innen trugen alle Ausweiswesten und waren mit offiziellen Akkreditierungskarten ausgestattet.

Mehrere Männer in unmarkierten schwarzen Uniformen, die Sicherheitskräfte zu sein schienen, verlangten Einsicht in die Akkreditierung der Journalist*innen. Ein Mann riss einer Korrespondentin die Karte vom Hals, entriss ihr die Kamera und versuchte, sie zu beschädigen. Die Männer schlugen daraufhin einen anderen BBC-Journalist und schlugen ebenfalls mehrmals auf seine Kamera ein. In diesem Fall wurden die Journalist*innen nicht festgenommen.

Am ersten Tag der Proteste schossen Männer in Tarnuniformen ein Gummigeschoss auf Natalja Lubneuskaya, eine Reporterin von Nascha Niva, und verwundeten sie am Bein. Nascha Niva ist eine der wenigen unabhängigen Medien in Belarus. Ihre Mitarbeiter*innen sind seit Jahren den Schikanen der Behörden ausgesetzt.

Weitere Journalist*innen und Medien, die über Angriffe berichtet haben: Vadzim Zamirouski, Darya Burakina und Usevalad Zarubin von Tut.by, der meistgesehenen belarussischen Nachrichtenseite; der Associated Press-Fotograf Syarhei Hryts; die Nasha Niva-Reporterin Nadzeya Buzhan; die Onlinereporter Uladzislau Barysavich und Syarhei Ptushka sowie die Belsat-Reporter Pavel Patapau und Ivan Murauyou.