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Systematische Gewalt gegen Rohingya
18. Oktober 2017Neue Beweise für Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Myanmar
Amnesty International zeigt im aktuellen Bericht neue Beweise, wie Armee und Polizei systematisch gegen die Volksgruppe der Rohingya vorgehen. Die dokumentierten Vertreibungen, Massaker und Vergewaltigungen kommen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleich. Amnesty ruft die internationale Gemeinschaft auf, endlich Maßnahmen zu ergreifen.
Es ist an der Zeit, dass die Reaktion der internationalen Gemeinschaft über einen öffentlichen Aufschrei hinausgeht und die Gewalt beendet wird. Bereits mehr als die Hälfte der Rohingya-Bevölkerung wurde aus Myanmar vertrieben.
Amnesty fordert, dass die
- militärische Zusammenarbeit eingestellt wird,
- Waffenembargos verhängen werden und
- gezielten Sanktionen gegen Personen verhängt werden, die für die Missbräuche verantwortlich sind.
Nur so ist die Botschaft klar: Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Bundesstaat Rakhine werden nicht toleriert.
Die internationale Gemeinschaft muss sicherstellen, dass das grausame und völkerrechtswidrige Ziel einer ethnischen Säuberung nicht gelingen wird. Sie muss Bangladesch dabei unterstützen, angemessene Bedingungen und Asyl für Rohingya-Flüchtlinge bereitzustellen und dafür sorgen, dass Myanmar die Menschenrechte der Rohingya respektiert, so dass diese freiwillig und sicher in ihr Land zurückzukehren können. Zudem muss Myanmar dazu gebracht werden, die eigentlichen Ursachen des Konflikts anzugehen und die systematische Diskriminierung der Rohingya zu beenden.
Armee und Polizei vertreiben Rohingya systematisch
Die myanmarische Armee und Polizeikräfte haben in wenigen Wochen über 530.000 Männer, Frauen und Kinder der Volksgruppe der Rohingya systematisch aus dem Bundesstaat Rakhine vertrieben. Der Bericht ‘My World Is Finished’: Rohingya Targeted in Crimes against Humanity in Myanma (‚Meine Welt ist zu Ende‘. Verbrechen gegen die Menschlichkeit an den Rohingya in Myanmar) zeigt auf, wie die myanmarischen Sicherheitskräfte mit systematischer Gewalt gezielt gegen die gesamte Volksgruppe der Rohingya im Norden des Bundesstaates vorgingen.
Der Terror begann, nachdem eine bewaffnete Gruppe von Rohingya am 25. August 2017 rund 30 Sicherheitsposten angegriffen hatte. Für die darauf folgenden Gewaltverbrechen von spezifischen Einheiten – darunter das westliche Kommando der Armee, die 33. leichte Infanteriedivision und die Grenzwachtpolizei – gibt es Dutzende von Augenzeugen.
Rache an einer Volksgruppe
Die Sicherheitskräfte Myanmars haben sich brutal an der gesamten Rohingya-Bevölkerung im Norden Rakhines gerächt. Sie sollen offensichtlich für immer aus dem Land vertrieben werden. Diese Gräueltaten verursachen die schlimmste Flüchtlingskrise, die die Region seit Jahrzehnten erlebt hat.
Tirana Hassan, Leiterin der Crisis Response bei Amnesty International
„Diese abscheulichen Verbrechen zu entlarven, ist der erste Schritt auf dem langen Weg zu Gerechtigkeit. Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Das burmesische Militär kann nicht einfach schwere Verletzungen unter den Teppich kehren, indem es eine weitere interne Scheinuntersuchung ankündigt. Der Oberbefehlshaber, Generaloberst Min Aung Hlaing, muss unverzüglich Maßnahmen ergreifen, um seine Truppen daran zu hindern, weitere Grausamkeiten zu begehen.“
Die Beweislage ist erdrückend
Zeugenaussagen, Satellitenbilder und -daten sowie Foto- und Videobeweise, die von Amnesty International gesammelt wurden, kommen zum selben Schluss: Hunderttausende von Rohingya-Frauen, -Männer und -Kinder wurden Opfer eines umfassenden und systematischen Angriffs, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleichkommt.
Das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs listet elf Kriterien für Verbrechen gegen die Menschlichkeit auf. Amnesty International hat in der aktuellen Gewaltwelle im Norden des Bundesstaates Rakhine mindestens sechs solche Fälle dokumentiert: Mord, Verschleppung und gewaltsame Vertreibung, Folter, Vergewaltigung und andere sexuelle Gewalt, Verfolgung und andere unmenschliche Handlungen, wie die Verweigerung von Nahrung.
Die geschilderten Fälle basieren auf Augenzeugenberichten von mehr als 120 Rohingya-Männern und Frauen, die in den letzten Wochen nach Bangladesch geflohen sind, sowie 30 Interviews mit medizinischen Fachkräften, Helfern, Journalisten und Beamten aus Bangladesch. Expert*innen von Amnesty International glichen die Zeugenaussagen mit der Analyse von Satellitenbildern und -daten sowie der Überprüfung von Fotos und Videos aus Rakhine ab.
Morde, Massaker und Vergewaltigungen
In den Stunden und Tagen nach den Anschlägen vom 25. August umringten burmesische Sicherheitskräfte, teilweise von örtlichen Milizen begleitet, Rohingya-Dörfer im gesamten nördlichen Teil von Rakhine. Als Frauen, Männer und Kinder aus ihren Häusern flohen, eröffneten die Soldaten und Polizisten meist das Feuer und töteten oder verletzten Hunderte von Menschen schwer. Danach setzten sie die Häuser in Brand.
Überlebende beschrieben, wie sie zu nahe gelegenen Hügeln und Reisfeldern rannten. Hier versteckten sie sich, bis die Truppen abzogen. Ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen konnten oft nicht fliehen und verbrannten in ihren Häusern. Dieses Muster wurde in Dutzenden Dörfern in den Gemeinden Maungdaw, Rathedaung und Buthidaung wiederholt.
Amnesty hat auch sieben Überlebende interviewt, die Opfer von Vergewaltigungen und schwerer Formen sexueller Gewalt wurden. Sie wurden zusammen mit anderen Frauen und Mädchen auf brutalste Art und Weise missbraucht und gefoltert, nachdem sie die Hinrichtung von Männern und Burschen mitansehen mussten.