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Die Zivilbevölkerung in Izium in der Region Charkiw im Osten der Ukraine steht aufgrund des unerbittlichen Bombardements der russischen Streitkräfte am Rande einer humanitären Katastrophe. Dies geht aus neuen Aussagen von Zeug*innen hervor, die von Amnesty International gesammelt wurden.
Die Bewohner*innen von Izium befinden sich seit dem 28. Februar in einer ständigen belagerungsähnlichen Situation. Sie warnten, dass sie aufgrund der schwindenden Lebensmittel- und Wasservorräte am Rande ihrer Kräfte stünden, da sich die verbliebenen Zivilpersonen in ihren Kellern verstecken müssten.
Zwischen dem 9. und 12. März befragte Amnesty International 26 Bewohner*innen von Izium, unmittelbar nach ihrer Evakuierung nach Swjatohirsk, einer Stadt in der Region Donezk, die weitgehend unter ukrainischer Kontrolle steht und unter ständigem russischen Beschuss steht
Dutzende von Kleinstädten und Dörfern in der Ukraine werden unablässig angegriffen und ihre verzweifelten Bewohner und Bewohnerinnen geraten ins Kreuzfeuer oder werden von den angreifenden russischen Streitkräften belagert.
Marie Struthers, Direktorin von Amnesty International für Osteuropa und Zentralasien
„Die Aussagen, die wir aus Izium gesammelt haben, zeigen den Schrecken, den die Zivilbevölkerung der Stadt erlebt, die in ihren Kellern eingeschlossen ist: Die Menschen haben kaum Nahrung und Wasser und sind ständigen Angriffen ausgesetzt. Für die Bevölkerung von Izium und anderer Städte an der Frontlinie braucht es jetzt dringend humanitäre Korridore, damit die Menschen, die die Stadt verlassen wollen, sicher evakuiert werden können und damit die Zurückgebliebenen mit humanitären Hilfsgütern versorgt werden können“, so Struthers weiter.
Berichte über russische Militärangriffe auf Izium gab es erstmals am 28. Februar, und seit dem 3. März ist die Stadt ständigem Raketenbeschuss ausgesetzt. Die meisten Wohngebiete der Stadt sind aufgrund der Angriffe von Strom, Gas, Heizung und Mobilfunk abgeschnitten. Nach Angaben der ukrainischen Generalstaatsanwaltschaft wurden bei den Angriffen am 3. März acht Zivilist*innen, darunter zwei Kinder, getötet, und auch das zentrale Krankenhaus der Stadt wurde erheblich beschädigt. Seitdem sind weitere Opfer zu beklagen.
Die befragten Personen berichteten Amnesty International, dass bei russischen Angriffen Zivilpersonen getötet und verletzt sowie zivile Infrastrukturen wie Wohnhäuser, Schulen, Kindergärten, medizinische Einrichtungen und Lebensmittellager zerstört oder beschädigt wurden. Einige der Angriffe scheinen wahllos erfolgt zu sein und sind damit unrechtmäßig.
Die von Amnesty International ausgewerteten Satellitenbilder vom 12. März zeigen deutlich Krater und Schäden in der Nähe von Orten, die auf offenen Straßenkarten als Grundschulen und Krankenhäuser verzeichnet sind.
Die 72-jährige Svitlana lebt als Binnenvertriebene in Izium, nachdem sie in Folge der Kontrollübernahme von Donezk durch von Russland unterstützte Truppen dahin umgesiedelt wurde. Sie sagte zu Amnesty International:
Als sie am 3. oder 4. März begannen, uns zu bombardieren, konnten wir nicht mehr nach draußen gehen. Tag und Nacht wurden Raketen abgefeuert... Wenn das noch ein paar Tage so weitergeht, werden die Menschen und die Stadt am Ende sein.
Svitlana (72), aus Izium
Seit Beginn der Angriffe und der Schließung oder Zerstörung mehrerer Lebensmittelgeschäfte ist die Bevölkerung von Izium vollständig von humanitärer Hilfe und der Versorgung mit Lebensmitteln abhängig. Der Zugang zu Strom, Gas, Heizung und jeglicher Art von Kommunikation ist unterbrochen, und die Menschen leiden auch unter mangelnden sanitären Einrichtungen und Wassermangel.
Tetyana, die mit ihrem fünf Monate alten Baby in einer Notunterkunft in der Stadt geblieben ist, sagte: „Als wir weggingen, gab es nur noch drei Fünf-Liter-Behälter mit Wasser für 55 Personen. Ich weiß nicht, wie sie überleben werden.“
Humanitäre Hilfe und Brot wurden sporadisch in die Stadt geliefert. Aufgrund von Engpässen und des anhaltenden Mangels an Kommunikationsmitteln hat dies jedoch nur einige Zivilisten erreicht, vor allem diejenigen, die sich in größeren Luftschutzräumen verstecken, die sich oft in Schulen befinden.
Befragte berichteten Amnesty International, dass Menschen, die in Wohnvierteln in Einfamilienhäusern lebten, Schwierigkeiten hatten, an Nahrungsmittel zu gelangen, da ihre Viertel zu den am stärksten beschädigten gehörten und die meisten Häuser keinen oder nur einen sehr kleinen Keller hatten, um sich in Sicherheit zu bringen.
Natalia, eine Bewohnerin eines Privathauses, sagte: „Wir haben sechs Tage im Keller verbracht. Er ist sehr klein, man muss in dem Raum stehen, man kann sich nicht hinlegen. Sobald es eine Pause [bei den Angriffen] gab, liefen wir schnell hinaus, um bei den Hühnern ein paar Eier zu holen... Unser Kind war hungrig, da wir kaum etwas zu essen hatten. Alles, was wir hatten, waren Reste von trockenem Brot, Äpfel aus dem Keller, Essiggurken aus der Dose und Marmelade... Wir konnten nirgendwo etwas anderes zu essen bekommen, wir konnten unser Haus nicht verlassen. Alles war unter Beschuss.“
Zwei der Befragten sagten, sie seien ins Kreuzfeuer geraten, als die Kämpfe in Vororten der Stadt tobten. Ein Mann sagte, dass sich mehrere ukrainische Kämpfende – die nach den Kriegsregeln als rechtmäßige Angriffsziele gelten würden – in einer der Wohnungen in seinem Haus aufgehalten hätten, das angegriffen wurde. Andere Bewohner*innen von Izium berichteten Amnesty International, dass es in der Nähe ihrer zerbombten Viertel keine Militärstützpunkte oder andere militärische Ziele gebe.
Am 9. März konnten die örtlichen Behörden nach Angaben lokaler Quellen aufgrund der ständigen Angriffe und des indirekten Beschusses nur 250 Menschen aus Izium evakuieren, statt der geplanten 5000. Am 10. März wurden weitere 2000 Menschen evakuiert. Neben den örtlichen Behörden nutzten auch Freiwillige und Aktivist*innen Privatfahrzeuge, um die Zivilbevölkerung zu evakuieren.
Viele Zivilpersonen, vor allem ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen, zogen es vor zu bleiben oder waren nicht in der Lage zu fliehen.
Das humanitäre Völkerrecht verbietet vorsätzliche Angriffe auf Zivilpersonen und zivile Objekte sowie wahllose und unverhältnismäßige Angriffe. Die russischen Streitkräfte müssen alle erdenklichen Vorkehrungen treffen, um die Zivilbevölkerung und zivile Objekte zu schonen.
Die ukrainischen Streitkräfte sollten ebenfalls alle machbaren Vorkehrungen treffen, um die Zivilbevölkerung und zivile Objekte unter ihrer Kontrolle vor den Auswirkungen von Angriffen zu schützen. Insbesondere sollten sie es vermeiden, von Wohnvierteln aus zu operieren, wo sie unter Beschuss geraten können und damit auch Zivilpersonen oder zivile Objekte gefährdet werden.
Amnesty International hat bereits früher gefordert, dass der Zivilbevölkerung die Flucht über humanitäre Korridore ermöglicht werden muss. Amnesty International betrachtet die russische Invasion in der Ukraine als einen Akt der Aggression.