Vereinigtes Königreich/USA: Julian Assange seit fünf Jahren im Hochsicherheitsgefängnis festgehalten

„Julian Assange wird nach wie vor wegen politisch motivierter Vorwürfe seitens der USA willkürlich in Großbritannien festgehalten, da er mutmaßliches Fehlverhalten der US-Behörden aufdeckte. Diese haben es verabsäumt, eine umfassende und transparente Untersuchung der ihnen vorgeworfenen Kriegsverbrechen durchzuführen. Stattdessen nehmen sie Assange ins Visier, weil er Informationen veröffentlicht hat, die ihm zugespielt wurden und die von öffentlichem Interesse waren. Mit der anhaltenden Verfolgung von Assange verhöhnen die USA ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen und widersprechen ihrem Einsatz für die Meinungsfreiheit, den sie ansonsten so betonen,“ sagt Agnès Callamard, internationale Generalsekretärin von Amnesty International, und sagt weiter:

„Im Falle einer Auslieferung an die USA drohen Assange schwerwiegende Menschenrechtsverstöße, einschließlich verlängerter Einzelhaft, die gegen das Verbot von Folter und anderen Misshandlungen verstoßen würde. Die zweifelhaften diplomatischen Zusicherungen der USA bezüglich seiner Behandlung sind das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben wurden. Nicht zuletzt, weil sie rechtlich nicht bindend und voller Schlupflöcher sind.“

Bedrohung für Journalist*innen

Assange wird für Handlungen verfolgt, die für alle Journalist*innen und Verleger*innen grundlegend sind, da sie oft sensible Regierungsinformationen aus externen Quellen erhalten. Wikileaks veröffentlichte Belege für zivile Todesopfer und mutmaßliche Kriegsverbrechen. Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, ob ihre Regierung gegen das Völkerrecht verstößt.