60 Jahre Amnesty International: Menschenrechte werden niemals alt

Große Erfolge brauchen manchmal einen langen Atem

„Ein Jahrestag ist immer auch ein guter Moment, um Entwicklungen und Erfolge Revue passieren zu lassen“, resümiert Amnesty International Österreich-Geschäftsführerin Annemarie Schlack die Geschichte der Organisation. Ziel der Arbeit von Amnesty International war und ist es, Menschenrechtsverletzungen zu dokumentieren und sie öffentlich bekannt zu machen. Durch Briefe, Petitionen und Aktionen der Unterstützer*innen wird Druck auf die verantwortlichen Behörden und Regierungen ausgeübt, damit Betroffene von Menschenrechtsverletzungen zu ihren Rechten kommen.

Aktuelle Beispiele sind etwa der Einsatz für die Arbeiter in Katar, die im Vorfeld der Fußball-WM 2022 zu zum Teil inakzeptablen Bedingungen eingesetzt werden oder – speziell in Österreich – das Engagement für die Freilassung von Ahmed Samir, einem ägyptischen Studenten einer Uni in Wien, der vor rund drei Monaten bei einem Besuch in Ägypten aufgrund seiner Forschungsarbeit zu Frauenrechten in Ägypten inhaftiert wurde. „Mit öffentlichen Statements und der Mobilmachung von unseren zahlreichen Unterstützer*innen erreichen wir sehr viel“, so Annemarie Schlack, und weiter: „Natürlich braucht es dafür oft einen langen Atem. Nicht immer gelingt uns die Freilassung einer inhaftierten Person, aber schon allein die Verbesserung ihrer Haftbedingungen oder die Wahrnehmung der Öffentlichkeit, dass jemand ohne Grund allein aufgrund seiner Ansichten festgehalten wird, ist schon ein Erfolg.“

Österreich: Keine Insel der Seligen

„Wir dürfen allerdings nicht glauben, dass Menschenrechte nur ein Thema „woanders“ sind“, betont Schlack. Auch hierzulande gibt es Missstände, wie der aktuelle Jahresbericht von Amnesty aufzeigt – etwa die teils unnötigen und unverhältnismäßigen Einschränkungen von Versammlungen im letzten Jahr oder auch überschießende Ausgangsregelungen, die gesetzlich nicht gedeckt waren."

Auch in Österreich sei es notwendig, die Missachtung von Menschenrechten aufzuzeigen und auf konkrete Missstände aufmerksam zu machen – wie etwa auf die vor kurzem angekündigte neue Regelung der Sicherungshaft, die Migrationspolitik oder der mangelnde Schutz vor Armut als Verletzungen der sozialen Menschenrechte.

Neue Herausforderungen

„Die Welt verändert sich rasant, und damit einhergehend das breite Feld der Menschenrechte“, so Annemarie Schlack und sagt weiter: „Neue Technologien und die digitale Entwicklung bringen neue Herausforderungen – aber auch neue Chancen, sich für Menschenrechte zu engagieren. Unsere Aufgabe bei Amnesty International ist es, diese Themen sichtbar zu machen und dafür einzutreten“, meint die Geschäftsführerin weiter. Als große Themen der Zukunft nennt sie die digitale Transformation und damit der Schutz der Privatsphäre, die Herausforderungen des Klimawandels und der Klimagerechtigkeit, sowie das weite Feld der sozialen Menschenrechte wie etwa dem Recht auf Gesundheit und sichere Arbeit.

Aktueller denn je: Neustart nach der COVID19-Pandemie gefordert

Für die Zukunft fordert Schlack einen weltweiten Neustart: Gerade die Pandemie habe in vielen Bereichen soziale Ungerechtigkeiten gezeigt.

"Wir müssen von der Pandemie lernen und auf mutige und kreative Weise zusammenarbeiten, um gleiche Chancen für alle zu schaffen”, zeichnet Schlack ihre Vision und betont: "Menschenrechte sind unser Kompass, der uns durch jede Krise führt. Wir müssen die Chance nutzen und uns besonders jetzt für unsere Rechte einsetzen, damit wir gemeinsam gestärkt aus der Krise kommen."

Messbar: Jedes faire Gerichtsverfahren, jede ausgesetzte Todesstrafe ist ein Erfolg

Dass Amnesty International auch in der Vergangenheit Chancen genutzt und sich erfolgreich eingesetzt hat, zeigt der – wie bei einem Jahrestag übliche – Blick zurück, der das Ergebnis von 60 Jahren kollektiven Handelns darstellt: Und zwar an den Angeklagten, die ein faires Gerichtsverfahren erhalten. An Gefangenen im Todestrakt, die nicht hingerichtet werden. An Häftlingen, die nicht weiter gefoltert werden. An Aktivisti*innen, die freigelassen werden und ihren Einsatz für die Menschenrechte fortsetzen können. An Schulkindern, die im Klassenzimmer etwas über ihre Rechte lernen. An Familien, die aus Lagern für geflüchtete Menschen an sichere Zufluchtsorte geleitet werden und dort Schutz finden. An Frauen, die nicht mehr misshandelt werden.

Eine Bilanz, die es gilt, weiterzuführen.