Der weltweite Report von Amnesty International behandelt die gerichtliche Anwendung der Todesstrafe für den Zeitraum Jänner bis Dezember 2021. Amnesty International berichtet nur über Hinrichtungen, Todesurteile und andere Aspekte der Verhängung der Todesstrafe, wie Umwandlungen und Entlastungen, wenn diese sicher dokumentiert und angemessen bestätigt werden konnten. Amnesty stützt ihre Recherche dabei auf eine Vielzahl von Quellen.
In vielen Ländern veröffentlichen die Regierungen keine Informationen über die Anwendung der Todesstrafe. Deshalb könnten weitere Länder ebenfalls Gefangene hingerichtet oder Todesurteile ausgesprochen haben, ohne dass es verlässliche Informationen darüber gab. Wenige bis gar keine Informationen konnten 2021 über Staaten wie Belarus, Laos und Nordkorea erlangt werden.
Die Berichterstattung über Todesurteile und Hinrichtungen muss daher aufgrund fehlender umfassender Daten unvollständig bleiben. Dies gilt insbesondere für Länder wie China und Vietnam, die den Einsatz der Todesstrafe als Staatsgeheimnis eingestuft haben. Einige Staaten verbergen absichtlich Gerichtsverfahren, die mit einem Todesurteil enden, andere erheben keine Daten über die Zahl der Todesurteile und Hinrichtungen oder stellen sie nicht zur Verfügung. Zudem kann eine restriktive Informationspolitik in dem Vorhandensein bewaffneter Konflikte in den betreffenden Staaten begründet sein. Die zur Verfügung stehenden Zahlenangaben sind daher in aller Regel Mindestwerte; die tatsächlichen Zahlen liegen in einigen Ländern vermutlich um einiges höher.
Auch 2021 hat die Volksrepublik China keine Zahlen über die Anwendung der Todesstrafe veröffentlicht. Daten aus früheren Jahren sowie eine Reihe aktueller Quellen deuten jedoch darauf hin, dass jedes Jahr in China Tausende von Menschen hingerichtet und zum Tode verurteilt werden.
Amnesty International verzeichnete im Jahr 2021 in Summe 579 Hinrichtungen, was einem Anstieg von 20 Prozent gegenüber dem Jahr 2020 (483) entspricht. Trotz der Zunahme bleibt die Zahl für 2021 auf einem historischen Tiefstand und stellt die zweitniedrigste Zahl an weltweiten Hinrichtungen dar, die die Organisation seit mindestens 2010 verzeichnet hat (siehe Abbildung unten).
Wie in den Vorjahren, sind in den erfassten Gesamtzahlen nicht die Tausenden von Hinrichtungen enthalten, die Amnesty International in China vermutet, wo die Daten zur Todesstrafe als Staatsgeheimnis eingestuft werden. Die Ermittlung der Zahlen wurden auch dadurch beeinflusst, dass Amnesty International nur äußerst begrenzten Zugang zu Informationen über zwei andere Länder hatte, von denen ebenfalls angenommen wird, dass sie die Todesstrafe in großem Umfang anwenden: Nordkorea, wo es unmöglich war, die Berichte unabhängig zu überprüfen, und Vietnam, welches die Daten ebenfalls als Staatsgeheimnis einstuft. Aufgrund der geheimen staatlichen Praktiken war es der Organisation auch nicht möglich, vollständige Zahlen für mehrere andere Länder, darunter Belarus, zu sammeln.
Im Jahr 2021 hat die Anwendung der Todesstrafe durch eine Minderheit der Staaten zugenommen. Amnesty International hat im Rahmen ihrer Recherchen weltweit einen Anstieg von Hinrichtungen um 20 Prozent gegenüber 2020 registriert (von mindestens 483 auf 579), während die Zahl der bekannt gewordenen Todesurteile um mindestens 40 Prozent gestiegen ist (von mindestens 1.477 im Jahr 2020 auf mindestens 2.052 im Jahr 2021).
Nicht mit inbegriffen in diesen Zahlen sind tausende von Todesurteilen, von denen Amnesty International annimmt, dass sie in China verhängt und vollstreckt wurden. China blieb damit das Land, in dem weltweit die meisten Hinrichtungen stattgefunden haben. Sowohl die Geheimhaltung in Nordkorea und Vietnam als auch der beschränkte Zugang zu Informationen in mehreren anderen Ländern behinderten weiterhin eine vollständige Beurteilung der globalen Entwicklung.
Zunahme von Hinrichtungen im Iran
Der Anstieg der Zahl der weltweiten Hinrichtungen war in erster Linie darauf zurückzuführen, dass mehr Exekutionen in Iran registriert wurden (von mindestens 246 im Jahr 2020 auf mindestens 314 im Jahr 2021, ein Anstieg von 28 Prozent). Das ist die höchste registrierte Zahl nach 2017. Der Anstieg in Iran betraf hauptsächlich Personen, die wegen Drogendelikten hingerichtet wurden (132), was 42 Prozent der Gesamtzahl entspricht und einen Anstieg auf das beinahe Fünffache von den 23 Exekutionen darstellt, die 2020 wegen Drogendelikten stattgefunden hatten, obwohl im November 2017 Änderungen der Anti-Drogengesetze in Kraft getreten waren. In Saudi-Arabien hat sich die Zahl der bekannt gewordenen Hinrichtungen ebenfalls mehr als verdoppelt (von 27 auf 65).
COVID-19
Da die wegen der Covid-19 Pandemie verfügten Einschränkungen vollständig oder teilweise aufgehoben und alternative Abläufe eingeführt wurden, war in einigen Ländern eine signifikant höhere Anzahl von Hinrichtungen festzustellen, etwa in Bangladesch, Indien und Pakistan. Aus Singapur hingegen wurde zum zweiten Mal in Folge ein hinrichtungsfreies Jahr gemeldet, weil Gerichtsverfahren und in gewissem Maße Beschränkungen, die wegen der Pandemie eingeführt wurden, dazu führten, dass angesetzte Vollstreckungen der Todesstrafe durch den Strang aufgeschoben wurden.
Todesstrafe als staatliches Repressionsinstrument
Als es in mehreren Ländern zu Menschenrechtskrisen kam, missachteten Regierungen die nach internationalen Menschenrechtsnormen geltenden Sicherheitsgarantien und griffen wieder auf die Todesstrafe als staatliches Repressionsinstrument gegen Protestierende und Angehörige von Minderheiten zurück. Ein alarmierender Anstieg bei der Anwendung der Todesstrafe unter Kriegsrecht war in Myanmar zu verzeichnen, wo das Militär die Zuständigkeit für die Fälle von Zivilist*innen an bestehende Militärtribunale oder Sondermilitärgerichte übertrug, die Schnellverfahren durchführten und gegen deren Urteile keine Rechtsmittel eingelegt werden konnten. Fast 90 Menschen wurden willkürlich zum Tode verurteilt, mehrere in Abwesenheit, was allgemein als Maßnahme gegen politische Gegner*innen und Protestierende angesehen wurde.
In Ägypten wurde die Todesstrafe weiterhin extensiv angewendet. Dies geschah auch auf der Basis von durch Folter erpressten Aussagen sowie durch Massenhinrichtungen. In Iran wurde die Todesstrafe unverhältnismäßig häufig gegen Angehörige ethnischer Minderheiten wegen vager Anklagen wie „Feindschaft zu Gott“ und als Mittel zur politischen Unterdrückung eingesetzt. Mindestens 19 Prozent (61) der registrierten Hinrichtungen betrafen Angehörige der ethnischen Minderheit der Belutsch*innen, deren Anteil an der iranischen Gesamtbevölkerung etwa fünf Prozent beträgt. In Saudi-Arabien wurden neun Menschen wegen Terrordelikten hingerichtet, bei deren Begehung es meistens auch zu Tötungen, Gewalt oder Verschwörung kam. Mustafa al-Darwisch, ein junger Saudi-Araber, der der Minderheit der Schiiten angehörte und für schuldig befunden worden war, an gewalttätigen Protesten gegen die Regierung teilgenommen zu haben, wurde im Juni hingerichtet.
80 %
aller Hinrichtungen. Der Iran (mindestens 314), Ägypten (mindestens 83) und Saudi-Arabien (65) – waren für 80 Prozent aller bekannten Hinrichtungen verantwortlich.
24
Unter den 579 Personen, von denen bekannt ist, dass sie im Jahr 2021 hingerichtet wurden, waren 24 Frauen (4 Prozent), aufgeschlüsselt wie folgt: Ägypten (8), Iran (14), Saudi-Arabien (1) und USA (1).
18
Zum zweiten Mal hintereinander liegt die Zahl der Länder, von denen bekannt ist, dass sie Todesurteile vollstreckt haben, bei 18. Das ist die niedrigste von Amnesty International verzeichnete Zahl.
Wiederaufnahme der Todesstrafe in drei Ländern
Nach einer mehrjährigen Unterbrechung nahmen drei Länder die Hinrichtungen wieder auf: Belarus und Japan führten die ersten Hinrichtungen seit 2019 durch und die Vereinigten Arabischen Emirate die ersten Hinrichtungen seit 2017. In den USA wurden in Mississippi und Oklahoma zum ersten Mal seit 2012 bzw. 2015 wieder Menschen exekutiert. Drei Länder – Iran (mindestens 314), Ägypten (mindestens 83) und Saudi-Arabien (65) – waren für 80 Prozent aller bekannten Hinrichtungen verantwortlich. Der Anstieg der erfassten globalen Gesamtzahl war in erster Linie auf die Zunahme der registrierten Hinrichtungen in Iran (von mindestens 246 im Jahr 2020 auf mindestens 314, d. h. ein Anstieg um 28 Prozent) und in Saudi-Arabien zurückzuführen, wo sich die Zahl gegenüber dem Jahr 2020 mehr als verdoppelte (von 27 auf 65). Weitere deutliche Anstiege wurden in Somalia (von mindestens 11 im Jahr 2020 auf mindestens 21 im Jahr 2021), in Südsudan (von mindestens zwei im Jahr 2020 auf mindestens neun im Jahr 2021) und in Jemen (von mindestens fünf im Jahr 2020 auf mindestens 14 im Jahr 2021) verzeichnet. Amnesty International beobachtete einen Rückgang der Hinrichtungen um 22 Prozent in Ägypten (mindestens 83), welches seine Hinrichtungszahl im Jahr 2020 verdreifacht hatte (mindestens 107), um 62 Prozent in Irak (von mindestens 45 im Jahr 2020 auf mindestens 17 im Jahr 2021) sowie um 35 Prozent in den USA (17 im Jahr 2020 und 11 im Jahr 2021).
Trotz der Rückschläge zeigten positive Entwicklungen das ganze Jahr über, dass der Trend nach wie vor in Richtung Abschaffung dieser grausamen Strafe geht. Obwohl die Zahl der weltweit registrierten Hinrichtungen insgesamt angestiegen ist – nicht eingeschlossen sind dabei die tausenden von Hinrichtungen, von denen angenommen wird, dass sie in China stattgefunden haben, sowie diejenigen, die wegen fehlender oder mangelhafter Informationen über mehrere andere Staaten nicht bekannt geworden sind – blieb die globale Gesamtzahl doch auf einem historisch betrachtet niedrigen Niveau. Es ist die zweitniedrigste, die Amnesty International seit 2010 festgestellt hat. Zudem lag zum zweiten Mal hintereinander die Zahl der Länder, von denen bekannt ist, dass sie Todesurteile vollstreckt haben, bei 18. Das ist die niedrigste Zahl, die Amnesty International jemals verzeichnet hat und bestätigt erneut, dass es eine isolierte Minderheit von Staaten ist, die sich dafür entscheidet, immer noch Hinrichtungen durchzuführen.
Das System der Todesstrafe ist grundlegend fehlerhaft – es ist ungerecht, ineffektiv und es hat keinen Platz in diesem Land.
Ralph S. Northam, damals Gouverneur des US-Bundesstaates Virginia, unterschrieb am 24. März 2021 ein Gesetz zur Abschaffung der Todesstrafe. Virginia ist damit der 23. US-Staat, der die Todesstrafe abgeschafft hat, und der erste Südstaat.
Die Gesamtzahl der von Amnesty International erfassten, weltweit verhängten Todesurteile stieg im Vergleich zu 2020 um 39 Prozent an. Mindestens 2.052 neue Todesurteile wurden gefällt. Dies sind wenigstens 1.477 mehr als im Vorjahr.
Unterschiede in der Art und Verfügbarkeit von Informationen über Todesurteile in verschiedenen Ländern, wie zum Beispiel Laos, beeinträchtigten weiterhin den Ansatz und die Fähigkeit von Amnesty International, möglichst genaue Zahlen zu veröffentlichen, um bestimmte Trends rechtzeitig einschätzen zu können. Amnesty erhielt von den Regierungen in Malaysia, Nigeria und Sri Lanka – Staaten, die beispielsweise in den Vorjahren eine hohe offizielle Zahl von Todesurteilen gemeldet hatten – für das Jahr 2021 überhaupt keine offiziellen Angaben über verhängte Todesstrafen. Aus teilweise offengelegten Daten der vietnamesischen Behörden ging hervor, dass weiterhin jährlich hunderte von Menschen dort zum Tode verurteilt wurden. Ein Anstieg von 30 Prozent zwischen dem 01.10.2020 und 31.07.2021 liegt nahe, auch wenn umfassende Zahlen nicht öffentlich verfügbar waren.
Unter den zum Tode Verurteilten im Jahr 2021 waren 10 Frauen, verteilt wie folgt: Bangladesch (1), Demokratische Republik Kongo (1), Guyana (1), Indonesien (3), Malaysia (3) und Pakistan (1). Hierzu muss jedoch einschränkend gesagt werden, dass es Amnesty International nicht möglich war, eine nach Geschlecht aufgeschlüsselte Statistik für verschiedene Länder zu erhalten. Hierunter fallen unter anderem auch Iran und Saudi-Arabien, Länder, von denen angenommen wird, dass sie stark auf die Todesstrafe zurückgreifen, was bedeutet, dass diese Zahl wahrscheinlich höher ist.
Im Vergleich zu 2020 kamen im Jahr 2021 zwei weitere Länder hinzu, die Todesstrafen ausgesprochen haben, so dass die Gesamtzahl auf 56 Staaten anstieg. Keine neuen Todesurteile wurden unterdessen in Bahrain, den Komoren, Laos und Niger verzeichnet – alles Länder, die 2020 bekanntermaßen Menschen zum Tode verurteilt hatten. Äthiopien, Guyana, Malediven, Oman, Tansania und Uganda fällten hingegen wieder Todesurteile im Jahr 2021, nachdem davon auszugehen ist, dass dies im Jahr 2020 nicht der Fall war.
In mehreren Ländern wurde ein deutlicher Anstieg der Zahl der verhängten Todesurteile verzeichnet, teilweise aufgrund der Wiederaufnahme von Gerichtsverhandlungen nach der Aufhebung der Beschränkungen im Zusammenhang mit Covid-19 oder wegen des häufigeren Rückgriffs auf virtuelle Anhörungen (Verhandlung per Videokonferenz), so zum Beispiel in Bangladesch, Indien oder Pakistan. Ein anderer Grund war die Verabschiedung von Gesetzen, die eine stärkere Anwendung der Todesstrafe erleichtern, beispielsweise in Myanmar.
Die Zahl der Todesurteile stieg in Ägypten (von mindestens 264 auf mindestens 356), in Algerien (von mindestens einem im Jahr 2020 auf 9 in 2021), in Bangladesch (von mindestens 113 auf mindestens 181), in Botsuana (von einem auf 6), in der Demokratischen Republik Kongo (von mindestens 20 auf mindestens 81), in Indien (von 77 auf 144), in Irak (von mindestens 27 auf mindestens 91), in Jemen (von mindestens 269 auf mindestens 298), in Jordanien (von mindestens 2 auf mindestens 11), in Libanon (von mindestens einem auf mindestens 12), in Malawi (von mindestens 2 auf mindestens 11), in Mauretanien (von mindestens einem auf mindestens 60), in Myanmar (von mindestens einem auf mindestens 86), in Pakistan (von mindestens 49 auf mindestens 129) und in Vietnam (von mindestens 54 auf mindestens 119).
In Sierra Leone haben sich dementgegen die bekanntgewordenen Todesurteile nahezu halbiert (von 39 im Jahr 2020 auf 23 in 2021).
Hinrichtungen
In 18 Staaten wurden in Summe mindestens 579 Gefangene exekutiert. Nicht enthalten ist die exakte Anzahl aus der Volksrepublik China, wo wahrscheinlich mehrere Tausend Hinrichtungen vollzogen wurden. Die tatsächliche weltweite Gesamtzahl liegt daher mit Sicherheit deutlich höher. Zum Vergleich: 2020 waren es weltweit 483 Exekutionen in ebenfalls 18 Ländern. Dies kommt einer Zunahme von 20 Prozent gleich. Dennoch ist die Zahl von 579 Hinrichtungen die zweitniedrigste Jahresbilanz, die Amnesty International seit mindestens 2010 verzeichnet hat.
Todesurteile
In 56 Staaten wurden in Summe mindestens 2.052 Menschen zum Tode verurteilt. Diese Angabe beinhaltet allerdings keine exakte Zahl zur Volksrepublik China, wo wahrscheinlich mehrere Tausend Todesurteile gefällt wurden. Die tatsächliche weltweite Gesamtzahl liegt daher mit Sicherheit um einiges höher. Zum Vergleich: 2020 waren es weltweit 1.477 Todesurteile in 54 Ländern. Dies kommt einer Zunahme von 39 Prozent gleich. Dennoch ist die Zahl von 2.052 Todesstrafen die zweitniedrigste Jahresbilanz, die Amnesty International seit 2016 verzeichnet hat.
Ägypten (83+), Bangladesch (5), Belarus (1+), Botsuana (3), China (+), Irak (17+), Iran (314+), Japan (3), Jemen (14+), Nordkorea (+), Oman (+), Saudi-Arabien (65), Somalia (21+), Südsudan (9+), Syrien (24+), USA (11), Vereinigte Arabische Emirate (1+), Vietnam (+).
Ein „+“ hinter einer Zahlenangabe bedeutet, dass es sich bei der von Amnesty International ermittelten Zahl um einen bestätigten Mindestwert handelt.
+“ ohne Zahlenangabe bedeutet, dass in diesem Land Todesurteile verhängt oder vollstreckt wurden (mindestens mehr als eines), es aber aufgrund ungenügender Informationen nicht möglich war, einen glaubwürdigen Mindestwert zu ermitteln.
Ende 2021 waren mindestens 28.670 Menschen zum Tode verurteilt. Neun Länder hielten 82 Prozent der bekanntgewordenen zum Tode Verurteilten in Haft: Irak (8.000+), Pakistan (3.800+), USA (2.382), Bangladesch (1.800+), Malaysia (1.359), Vietnam (1.200+), Algerien (1.000+), Sri Lanka (1,000+).
Amnesty International geht davon aus, dass in mehreren anderen Ländern eine hohe Zahl von Menschen zum Tode verurteilt wurden, aber es waren keine Zahlen verfügbar oder es war aufgrund mangelnder Transparenz nicht möglich, verlässliche Zahlen anzugeben. Zu diesen Ländern gehörten Ägypten, China, Iran, Nordkorea und Saudi-Arabien.
Selbst für die Länder, für die Zahlen verfügbar waren, war es in den meisten Fällen nicht möglich, eine Aufschlüsselung nach Geschlecht zu erhalten. Amnesty kann 67 weibliche zum Tode Verurteilte bestätigen, aufgeteilt auf Ghana (6), Guyana
(3), Malediven (1), Sierra Leone (3), Taiwan (1), Tunesien (5) und USA (48).
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