Rückzug der M23-Rebellen: Gelegenheit um Gräueltaten zu untersuchen

Die kongolesischen und UN-Behörden müssen dringend Berichte über Gräueltaten untersuchen, die von Mitgliedern der Bewegung 23. März (M23) begangen wurden, nachdem berichtet wurde, dass sich die bewaffnete Gruppe aus mehreren Gebieten in der Demokratischen Republik Kongo (DRK) zurückgezogen hat.

Die bewaffnete Gruppe M23 hat sich aus mehreren Gebieten in der Provinz Nord-Kivu der Demokratischen Republik Kongo zurückgezogen, darunter aus den Städten Kishishe, Bambo und Bugina.

"Die Behörden der Demokratischen Republik Kongo und die Vereinten Nationen müssen umgehend Ermittler*innen in die von der M23 geräumten Gebiete entsenden, um gründliche Untersuchungen zu den glaubwürdigen Vorwürfen von Massenvergewaltigungen und Massenmorden durchzuführen und sicherzustellen, dass die Verantwortlichen vor Gericht gestellt werden. Dies sollte auch all jene Personen und alle Staaten einschliessen, die die M23 möglicherweise unterstützt haben", sagte die Generalsekretärin von Amnesty International, Agnès Callamard.

Im Februar veröffentlichte Amnesty International eine ausführliche Pressemitteilung, in der Zeug*innen aus den betroffenen kongolesischen Städten beschrieben, wie die M23-Kämpfer, die laut UN-Berichten vom benachbarten Ruanda unterstützt werden, Kriegsverbrechen und möglicherweise Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben. Die Überlebenden von Vergewaltigungen und anderen Übergriffen haben noch keine angemessene Hilfe erhalten.

Während sich die M23-Rebellen aus einigen Gebieten in der Provinz Nord-Kivu zurückgezogen haben, werden Zivilpersonen in der Region Beni und der benachbarten Provinz Ituri weiterhin von Mitgliedern der Alliierten Demokratischen Kräfte (ADF) und anderen bewaffneten Gruppen getötet. Die Behörden der Demokratischen Republik Kongo müssen dringend Massnahmen ergreifen, um die Tötung von Zivilist*innen in diesen Gebieten zu beenden, fordert Amnesty International.

HINTERGRUND

Die Bewegung 23. März (M23) ist die jüngste einer Reihe von Rebellengruppen, die von Ruanda unterstützt werden und behaupten, die Rechte der kongolesischen Tutsi-Gemeinschaft zu verteidigen. Die Gruppe wurde 2012 von Aufständischen der kongolesischen Armee gegründet, die nach Angaben der Vereinten Nationen von ruandischen und ugandischen Behörden unterstützt wurden. Sie wurde 2013 militärisch besiegt. Im November 2021 tauchte die Gruppe jedoch wieder auf und übernahm in kürzester Zeit die Kontrolle über weite Teile der Provinz Nord-Kivu. Dabei verübte sie schwere Menschenrechtsverletzungen und zwang mehr als 800.000 Menschen zur Flucht.

Die Gruppe M23 wirft den kongolesischen Behörden vor, dass sie es nach wie vor versäumt haben, die ruandischen Hutu-Rebellen, die sich nach dem Völkermord in Ruanda 1994 im Osten der Demokratischen Republik Kongo niedergelassen haben, sowie andere bewaffnete Gruppen, die eine Bedrohung für kongolesische Tutsi darstellen, zu zerschlagen und die Rückkehr Tausender von ihnen zu verhindern.

Im Rahmen des Nairobi-Prozesses der Ostafrikanischen Gemeinschaft und des Luanda-Prozesses der Internationalen Konferenz Große Seen haben die Staats- und Regierungschefs der Region alle bewaffneten Gruppen, einschließlich der M23, aufgefordert, sich zu demobilisieren und ihre Streitigkeiten mit der kongolesischen Regierung beizulegen. Infolgedessen begann die M23 im Januar 2023, sich aus bestimmten Gebieten zurückzuziehen, während sie in anderen weiterhin kämpfte. Im Laufe des letzten Monats scheint die M23 ihre Offensive eingestellt und mehrere von ihr besetzte Gebiete geräumt zu haben, so dass wichtige Straßen wieder geöffnet werden konnten und die Binnenvertriebenen allmählich zurückkehrten.

Titelbild: Tausende Vertriebene mussten erneut fliehen, nachdem sich die Soldaten nach Kanyarushinya, einem informellen Lager im Bezirk von Goma, zurückgezogen hatten.