Honduras: Landrechtsaktivist*innen werden bedroht

COPINH-Mitglieder werden seit Jahren aufgrund ihrer Tätigkeit bedroht und schikaniert. Berta Cáceres, Leiterin und Mitbegründerin von COPINH wurde am 2. März 2016 in ihrem Haus in dem Ort La Esperanza erschossen. Am 5. März 2016 erließ die Interamerikanische Menschenrechtskommission Maßnahmen zum Schutz aller Mitglieder von COPINH und der Familie von Berta Cáceres und des mexikanischen Menschenrechtsverteidigers Gustavo Castro. Sie begründete dies mit den Gefahren, die ihre Arbeit im Bereich der Menschenrechte, der Umwelt und natürlicher Ressourcen mit sich bringt, sowie mit ihrer erhöhten Schutzbedürftigkeit nach der Ermordung von Berta Cáceres. Auf der Grundlage dieser Maßnahmen muss das honduranische Schutzsystem für Menschenrechtsverteidiger*innen Sicherheitsmaßnahmen einsetzen, um die Sicherheit und die Arbeitsfähigkeit der COPINH-Mitglieder ohne drohende Vergeltungsmaßnahmen zu garantieren.

Dennoch berichte COPINH weiterhin von Angriffen. Die jüngste Anzeige erfolgte wegen Angriffen gegen COPINH-Mitglieder und Einschränkungen ihrer Arbeit im Zusammenhang mit Covid-19, dazu zählte auch die Inhaftierung des Mitglieds und Allgemeinen Koordinators José Trochez durch die Armee, als er humanitäre Arbeit leistete. Am 15. Juni erhielten COPINH-Mitglieder Informationen, in denen sie vor einem bevorstehenden Angriff auf die Mitglieder und ihre Einrichtungen gewarnt wurden. Nach diesem Vorfall forderte COPINH weitere Schutmaßnahmen. COPINH berichtete zudem, dass am 21. Juni eine Gruppe von etwa 60 Personen bei ihrer Einrichtung Utopia auftauchte und drohte, das Gebäude zu übernehmen. Die Schutzstelle schickte daraufhin zwei Polizeiwagen zu ihnen. Wegen der Sorge vor weiteren Angriffen hat COPINH dauerhaften Schutz erbeten, der aber nach Angaben der Organisation bislang nicht bereitgestellt wurde.

Auf dem Territorium der indigenen Gemeinschaft der Lenca wird den Menschen in Río Blanco laut COPINH weiterhin die Ernte zerstört und sie werden schikaniert und bedroht. COPINH berichtete Amnesty International schon 2019 über derartige Angriffe. Im Juli 2019 wurde die Ernte von mindestens 25 Familen in der Gemeinde Río Blanco im Departamento Intibucá vorsätzlich zerstört. Im April und Mai 2019 wurden Rosalina Dominguez, Finanzkoordinatorin des Indigenenrates in Río Blanco, ihre vier Söhne und zwei weitere Mitglieder der Gemeinschaft von einer Gruppe von mindestens sieben Personen, eine davon bewaffnet, auf dem Weg zur Arbeit mit dem Tode bedroht.

Amnesty International hat auch Informationen über die Risiken der Menschenrechtsverteidiger*innen in Honduras im Zusammenhang mit Covid-19 erhalten. Seit Honduras begonnen hat, Maßnahmen gegen die Ausbreitung von Covid-19 zu treffen, hört Amnesty International von Aktionen der Behörden, die die Arbeit von Menschenrechtsverteidiger*innen bedrohen, darunter die Rücknahme von Schutzmaßnahmen als Folge der Erlasse PCM-021, PCM-02, PCM-026 and PCM-02. Am 7. April veröffentlichte Amnesty International ein Dokument über die Bedeutung von Menschenrechtsverteidiger*innen während der Covid-19-Pandemie. Ihre Rolle ist wichtig, um den Schutz der Menschenrechte in diesen herausfordernden Zeiten sicherzustellen. Daher muss ihre Arbeit mit angemessenen Anpassungen fortgesetzt werden. 

Seit etwa drei Jahren prangert Amnesty International bei vielen Gelegenheiten die Bedrohung, Einschüchterung, Drangsalierung und Ermordung von Aktivist*innnen in Honduras an. Das Land ist weltweit eines der gefährlichsten für Menschenrechtsverteidiger*innen.