Mexiko: Journalist erhält weiterhin Schutz
Der Journalist Alberto Amaro wird bedroht. Trotzdem sollte ihm der bereitgestellte Personenschutz entzogen werden. Nun hat er erreicht, dass der Schutz durch Leibwächter*innen, die ihm vom mexikanischen Schutzmechanismus für Menschenrechtsverteidiger*innen und Journalist*innen zur Seite gestellt werden, bis auf Weiteres nicht eingestellt wird. Die mexikanische Regierung ist daher verpflichtet, ihm diese Schutzmaßnahmen weiter zur Verfügung stellen. Allerdings ist der Mechanismus noch immer nicht angemessen auf die Kritik des Journalisten an den Schutzmaßnahmen eingegangen. Amnesty International wird die Sicherheitslage von Alberto Amaro und seiner Familie weiterhin im Auge behalten und von der mexikanischen Regierung den Schutz von Journalist*innen einfordern.
Alberto Amaro Jordán ist ein 35-jähriger Journalist aus dem mexikanischen Bundesstaat Tlaxcala. Seit 2019 wird er immer wieder von Polizist*innen geschlagen, bedroht und festgenommen. Neben Einschüchterungsversuchen durch mutmaßliche Mitglieder eines Drogenkartells gab es noch weitere Angriffe auf ihn – so wurden Schüsse auf sein Haus abgegeben und man versuchte, bei ihm einzubrechen.
Die Angriffe auf Alberto Amaro gingen auch 2024 weiter. Am 9. Jänner 2024 wurde er von einer unbekannten Person in einem Fahrzeug verfolgt. Die Person versuchte, einen Zusammenstoß mit dem Wagen von Alberto Amaro Jordán herbeizuführen. Am 4. Juni wurde er nach eigenen Angaben von Sicherheitskräften der Generalstaatsanwaltschaft des Bundesstaates Tlaxcala mit einer Schusswaffe bedroht. Dennoch sind Vertreter*innen des Schutzmechanismus noch immer nicht angemessen auf die Kritik des Journalisten an den Schutzmaßnahmen eingegangen. Alberto Amaro bat den Mechanismus erfolglos um die Verlängerung einiger der ihm gewährten Schutzmaßnahmen.
Einstweilige Verfügung
Trotz alledem befanden Vertreter*innen des Schutzmechanismus für Menschenrechtsverteidiger*innen und Journalist*innen im August 2023, dass der Journalist sich nach vier Jahren Schutz durch das Programm nicht mehr länger in Gefahr befände und man seine insgesamt vier Leibwächter*innen abziehen würde. Alberto Amaro konnte dies daraufhin mit einer einstweiligen Verfügung vorerst abwenden. Die mexikanische Regierung ist daher verpflichtet, ihm die Leibwächter*innen zunächst weiter zur Verfügung zu stellen.
Die öffentliche Kampagne, die für Alberto Amaro Schutzmaßnahmen forderte, die seinen Gefährdungsgrad angemessen widerspiegeln, hat dazu beigetragen, seinen Fall stärker publik zu machen und die mexikanischen Behörden besser in die Pflicht zu nehmen. Amnesty International wird die Lage weiterhin im Auge behalten, Alberto Amaro und seine Familie nach Kräften unterstützen, und von der mexikanischen Regierung unvermindert den Schutz von Journalist*innen einfordern.
Vielen Dank allen, die sich für Alberto Amaro eingesetzt haben!
