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Mexiko: Menschenrechtsaktivistin erhält Schutz

Clemencia Adelaida Salas Salazar setzt sich im mexikanischen Bundesstaat Yucatán für Frauenrechte ein und wurde seit März nicht mehr ausreichend geschützt. Seit des im April gestarteten Alarmeinsatzes von Amnesty International haben die Angriffe gegen sie aufgehört. Im Mai setzte der mexikanische Schutzmechanismus für Menschenrechtsverteidiger*innen neue Schutzmaßnahmen für sie um. Bereits 2017 hatte die Nationale Menschenrechtskommission Schutzmaßnahmen für die Frauenrechtsaktivistin angeordnet.

Am 30. März nahm das Sekretariat für Öffentliche Sicherheit des Bundesstaates Yucatán den Personenschutz für Clemencia Adelaida Salas Salazar zu einem großen Teil zurück. Seitdem hatte die Frauenrechtsaktivistin nur noch eine Begleitperson mit eingeschränkten Befugnissen an ihrer Seite. Der Abzug des Polizeischutzes wurde von den Behörden damit begründet, dass diese für andere Aufgaben im Rahmen der Eindämmungsmaßnahmen gegen die COVID-19-Pandemie gebraucht würden.

Bereits im März 2017 hatte die Nationale Menschenrechtskommission (Comisión Nacional de los Derechos Humanos – CNDH) Schutzmaßnahmen für die Frauenrechtsaktivistin angeordnet, da sie aufgrund ihrer Menschenrechtsarbeit einem hohen Risiko ausgesetzt ist. Amnesty International forderte nach Abzug ihres Personenschutzes im März 2020 die Behörden des Bundesstaates Yucatán auf, umgehend wieder umfassende Schutzmaßnahmen für Clemencia Adelaida Salas einzuleiten, um ihr Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit zu schützen.

Seit des im April gestarteten Alarmeinsatzes von Amnesty International haben die Angriffe gegen die Frauenrechtlerin aufgehört. Der mexikanische Schutzmechanismus für Menschenrechtsverteidiger*innen setzte im Mai neue Schutzmaßnahmen für sie um.

Amnesty International geht davon aus, dass die Kampagnenarbeit zur Unterstützung von Clemencia Adelaida Salas Salazar zu diesen positiven Entwicklungen beigetragen hat – einschließlich der Appellschreiben, die Mitglieder und Unterstützer*innen von Amnesty International an die Behörden geschickt haben. Amnesty International wird die Situation weiter beobachten und mit Clemencia Adelaida Salas Salazar zusammenarbeiten, um dafür zu sorgen, dass sie entsprechend ihren Wünschen und der höchsten internationalen Menschenrechtsstandards geschützt wird.