Pakistan: Zum Tode verurteiltes Ehepaar freigesprochen

Das Hohe Gericht von Lahore hat Shafqat Emmanuel und Shagufta Kausar freigesprochen. Sie waren 2014 zum Tode verurteilt worden, weil sie „blasphemische“ Textnachrichten an einen muslimischen Geistlichen geschickt haben sollen.

Dinushika Dissanayake, stellvertretende Südasien-Direktorin bei Amnesty International, sagte dazu: „Der Gerichtsentscheid beendet die siebenjährige Tortur des Ehepaars. Shafqat Emmanuel und Shagufta Kausar hätten nie schuldig gesprochen und zum Tode verurteilt werden dürfen. Fälle der „Blasphemie“ basieren häufig auf haltlosen Anschuldigungen und finden in einem Kontext statt, der faire Gerichtsverfahren unmöglich macht. Deshalb ist dieses Urteil so bedeutsam."

Dieser Fall zeigt auf traurige Weise auf, wie Personen, denen „Blasphemie“ vorgeworfen wird, häufig schikaniert, eingeschüchtert und angegriffen werden. Und er macht deutlich, dass das Blasphemiegesetz dringend aufgehoben werden muss. Wir hoffen, dass nun im nächsten Schritt die Blasphemiegesetze des Landes, die allzu lange eingesetzt wurden, um die ohnehin bereits marginalisierten Minderheiten in Pakistan ins Visier zu nehmen, außer Kraft gesetzt werden.“

Hintergrund

Shagufta Kausar und Shafqat Emmanuel wurden 2014 zum Tode verurteilt, weil sie „blasphemische“ Textnachrichten an einen muslimischen Kleriker geschickt haben sollen. Die SIM-Karte des Telefons, von dem die Nachrichten verschickt worden waren, sei auf Shagufta Kausars Namen registriert gewesen. Das Ehepaar hat die letzten sieben Jahre in Haft verbracht, bis die von ihnen eingelegten Rechtsmittel nun endlich vor Gericht behandelt wurden. Laut pakistanischem Recht muss für den Schuldspruch der „Blasphemie“ zwingend ein Todesurteil verhängt werden.

Die Blasphemiegesetze des Landes sind vage und unverhältnismäßig streng und können daher leicht missbraucht werden. Sie stehen im Widerspruch zu den internationalen Verpflichtungen Pakistans, Menschenrechte wie die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Gedankens-, Gewissens- und Religionsfreiheit zu achten und zu schützen. Diese Gesetze werden auch angewandt, um gegen religiöse Minderheiten vorzugehen, persönliche Rachefeldzüge auszutragen und Gewalt durch Milizen zu rechtfertigen. Auf der Grundlage dürftiger bzw. ohne stichhaltige Beweise müssen die Angeklagten ihre Unschuld beweisen, während aufgebrachte und gewalttätige Gruppen die Polizei, Zeug*innen, Rechtsbeistände und Richter*innen einschüchtern.

Vielen Dank an alle, die sich für Shafqat Emmanuel und Shagufta Kausar eingesetzt haben!