Türkei: Endlich Freispruch für Samstagsmütter

Seit Mai 1995 halten die sogenannten Samstagsmütter jeden Tag am selben Ort friedlich eine Mahnwache für ihre Angehörigen, die in den 1980er und 1990er Jahren Opfer des Verschwindenlassens wurden. Die 700. Mahnwache im August 2018 wurde unter fadenscheinigen Gründen gewaltsam aufgelöst. 45 Mitglieder der Samstagsmütter wurden angeklagt. Im März 2025 wurden sie nun freigesprochen und die unfaire Strafverfolgung endlich beendet.

Die Samstagsmütter sind Angehörige von Betroffenen des gewaltsamen Verschwindenlassens in den 1980er und 1990er Jahren, die seit Mai 1995 jeden Samstag an derselben Stelle eine friedliche Mahnwache abhalten. Die 700. Mahnwache am 25. August 2018 wurde vom Gouverneur des Bezirks Beyoğlu mit der fadenscheinigen Begründung verboten, dass die Behörden nicht 48 Stunden vor der Mahnwache informiert worden seien.  

Die Polizei löste die Mahnwache unter Einsatz von Tränengas und Wasserwerfern auf und nahm 46 Personen fest, die später freigelassen wurden, aber zwei Jahre später im Jahr 2020 unter dem Vorwurf angeklagt wurden, „an illegalen Versammlungen und Aufmärschen ohne Waffen teilgenommen und sich trotz Warnung nicht aufgelöst zu haben.“ Die erste Anhörung in dem Prozess, der zunächst 46 Personen betraf, fand im März 2021 statt. Im Jahr 2024 wurde einer der 46 Angeklagten vom Verfahren abgetrennt, weil er nicht am Prozess teilnahm. Im Falle eines Schuldspruchs drohten den 45 Angeklagten jeweils bis zu drei Jahre Gefängnis. Nun wurden die Samstagsmütter freigesprochen.

„Fast sieben Jahre nachdem die 700. friedliche Mahnwache der Samstagsmütter gewaltsam von der Bereitschaftspolizei aufgelöst wurde, wurden 45 Personen, die wegen ihrer Teilnahme an der Mahnwache vor Gericht standen, endlich freigesprochen und ihr Leidensweg beendet. Eine Strafverfolgung, die nie das Licht der Welt hätte erblicken dürfen, hat sich über Jahre hingezogen", so Dinushika Dissanayake, stellvertretende Regionaldirektorin von Amnesty International für Europa.

„Die Behörden müssen die notwendige Konsequenz aus diesem lang erwarteten Ergebnis ziehen: Die Samstagsmütter/Menschen haben das Recht, sich jeden Samstag auf dem Galatasaray-Platz zu versammeln, um Gerechtigkeit für ihre verschwundenen Angehörigen zu fordern. Wir fordern den Innenminister Ali Yerlikaya auf, dafür zu sorgen, dass alle bestehenden Einschränkungen auf dem Platz sofort und dauerhaft aufgehoben werden."