Verfahren gegen LGBTQIA+ Aktivistinnen endlich zu Ende

Das Gerichtsverfahren gegen die polnischen LGBTQIA+ Aktivistinnen Ela, Anna und Joanna wurde nach fünf Jahren im März 2024 endlich abgewiesen.

Die drei Frauen setzen sich seit Jahren in Polen für LGBTQIA+ Rechte ein. Im April 2019 wurden sie wegen "Verletzung religiöser Gefühle" angeklagt, nachdem sie Poster mit dem Motiv der Jungfrau Maria mit einem Heiligenschein in Regenbogenfarben plakatiert haben sollen. Unter dem Paragraf 196 des polnischen Strafgesetzbuches drohten ihnen deshalb bis zu zwei Jahren Haft.

Die polnischen Gerichte sprachen die drei Aktivistinnen in erster und zweiter Instanz frei, die Staatsanwaltschaft legte jedoch beide Male Rechtsmittel gegen den Freispruch ein. Nun wurde die Berufung der Behörden gegen den Feispruch vom Obersten Gerichtshof zurückgewiesen. Der Fall ist damit abgeschlossen.

„Ela, Anna und Joanna wurden für ihren friedlichen Aktivismus verfolgt – es ist erfreulich, dass am Ende die Gerechtigkeit gesiegt hat. Dass sie sich jahrelang vor Gericht verteidigen und in Ungewissheit leben mussten, war Teil eines Trends der staatlich geförderten Homophobie und systematischen Einschüchterung,“ so Ruth Dellinger, Koordinatorin Menschen in Gefahr bei Amnesty International Österreich.

Hunderttausende Menschen auf der ganzen Welt standen Ela, Anna und Joanna in ihrem Kampf für Gerechtigkeit zur Seite und forderten gemeinsam mit Amnesty International die Behörden auf, die Anklage fallen zu lassen. Amnesty International begrüßt die Einstellung des Verfahrens, die drei hätten jedoch nie angeklagt werden sollen.

Danke allen, die sich für Ela, Anna und Joanna eingesetzt haben!